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Berichte und Meldungen

Jugendparlament für Europa

München - 28.11.2001 - Forschungsgruppe Jugend und Europa

150 junge Leute, 6 Ausschüsse und 3 Tage Zeit - das war das Jugendparlament für Europa, das das CAP gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung in Berlin veranstaltete. Vom 26. bis 28. November 2001 formulierten die Schüler, Studenten und Auszubildenden Resolutionen, führten hitzige Debatten und trafen Politiker.

Die Teilnehmer kamen aus allen Teilen Deutschlands, aber auch aus Ländern wie Frankreich, Rumänien, der Ukraine, Schweden oder dem Kosovo. Die Schirmherrschaft der Veranstaltung hatte Bundestagspräsident Wolfgang Thierse übernommen.

Das Jugendparlament fand im Berliner Abgeordnetenhaus statt.
Foto: Alexander Pfab

Am Ende standen sechs Entschließungen zu so aktuellen Themen wie "Ethische Fragen der Humangenetik", "Osterweiterung der Europäischen Union" oder "Zuwanderung, Asyl und Integration", doch vorher musste erst jeweils ein Konsens gefunden werden. Bessere Einsichten in die einzelnen Problemfelder brachten die "Anhörungen" von Bundespolitikern wie Rita Süßmuth und Andrea Fischer und Europaabgeordneten wie Armin Laschet.

Wie auch in der "richtigen Politik" war es nicht leicht, in den besonders heiklen Fragen eine gemeinsame Position zu erarbeiten. Nur eine der sechs Resolutionen durfte das Plenum unverändert passieren, alle anderen wurden durch Anträge aller Art erst umgearbeitet. Da beruhigte es die Gemüter, als die Bundestagsabgeordnete Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in einer Fragerunde bestätigte: "Wir arbeiten ganz genauso."

Besonders der Themenbereich Humangenetik sorgte für Kontroversen. Eine erste Beratung im Plenum endete ergebnislos, erst eine komplette Überarbeitung der Resolution durch den betreffenden Ausschuss fand eine knappe Mehrheit. Viele Jugendparlamentarier hatte gestört, dass Präimplantationsdiagnostik (PID) unter bestimmten Voraussetzungen befürwortet und dass behinderte Kinder ursprünglich als "Belastung" bezeichnet worden waren.

Doch auch in anderen Fragen, wie etwa der Zuwanderung, zeichneten sich klare Konfliktlinien ab: Nachzugsalter, nichtstaatliche Verfolgung oder die Asylfrage mussten erst ausgiebig debattiert werden, ehe man zu einem Kompromiss fand.

Besonderes Augenmerk lag bei der Veranstaltung auf einer Beachtung des europäischen Rahmens und der europapolitischen Dimension jedes einzelnen Themas. Entsprechend befassten sich die Teilnehmer auch intensiv mit der Osterweitung der Europäischen Union und der Debatte über eine Europäische Verfassung. Hier unterstützte das Jugendparlament klar den Ansatz des Reformkonvents und legte den Regierungen "die Einbeziehung des Volkes in den Entscheidungsprozess" nahe.

Trotz des engen Zeitrahmens schätzten die Teilnehmer die Erfahrung im Jugendparlament sehr. "Ich fand es interessant zu erfahren, wie Gleichaltrige in anderen Ländern denken, was sie beschäftigt. Ich persönlich habe gelernt, mich in einer fremden Gruppe zu behaupten und Meinungen zu respektieren und zu akzeptieren" fand etwa Eva Palatova, 22, aus Prag. Einig waren sich alle: sie würden sofort wieder mitmachen.

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Auf der Website des Jugendparlaments finden Sie eine umfangreiche Dokumentation der Veranstaltung.

Ansprechpartner

Frank Burgdörfer

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